Daten werden aktualisiert...Nutzungsbedingungen für das Internetportal
1. Allgemeines:
Das Internetportal, nachfolgend „Portal“ genannt, wird von der Firma wer denkt was GmbH entwickelt und grundsätzlich jedem Nutzer zur Verfügung gestellt.Die Nutzung des Portals unterliegt den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen.
Mit dem Zugriff auf das Internetportal erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen. Wenn der Nutzer nicht mit den nachfolgend aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er das Portal nicht nutzen bzw. muss die Nutzung des Portals sofort beenden.
Der Nutzer kann bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen abhängig vom Schweregrad des Verstoßes temporär oder dauerhaft von der Nutzung des Portals ausgeschlossen werden.
2. Leistungen und Kosten / Verfügbarkeit des Portals
Ziel des Portals ist die Beauskunftung von Einrichtungen, nachfolgend „Ortspunkte“ genannt, hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit, um die Mobilität von mobilitätseingeschränkten Menschen zu fördern. Die Ortspunkte werden dazu anhand verschiedener Kriterien beschrieben und bewertet. Die Leistungen des Portals werden vom Betreiber für den Nutzer kostenfrei erbracht. Die Kostenfreiheit kann für die Zukunft nicht garantiert werden.
Der Nutzer ist verantwortlich für alle Eingaben und Aktionen, die er bei der Nutzung des Portals ausführt.
Der Betreiber kann die Verfügbarkeit und die technische Funktion des Portals und seiner Dienstleistungen nicht garantieren. Durch technische Probleme oder durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen der Dienstleistungen kann die Nutzung des Portals eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen sein.
Zudem kann die Informationsübertragung zum/vom Portal durch Netzstörungen, Verzögerungen oder Fehlern in der Datenversorgung unterbrochen oder gestört sein. Hierdurch kann es auch zu Datenverlust kommen.
Der Betreiber haftet nicht für unmittelbare und mittelbare Schäden und Folgeschäden, die durch solche Einschränkungen sowie Datenverlust entstehen. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Portal durch Weiterentwicklungen zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Nutzung einzuschränken oder einzustellen.
3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, das Portal ausschließlich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen. Es ist dem Nutzer daher nicht gestattet, ohne schriftliche Genehmigung des Betreibers die Dienstleistungen des Portals gewerblich zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, bei der Nutzung der Dienstleistungen und Daten des Portals nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich; d. h. er garantiert, dass er bezüglich sämtlicher von ihm veröffentlichter Nutzerinhalte Eigentümer ist und nicht gegen Persönlichkeitsrechte, Publizitätsrechte, Urheberrechte, Schutzmarken, Vertragsrechte oder andere Rechte einer Person oder Firma verstößt.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber im Falle von Rechtsstreitigkeiten zu den Rechten Dritter von allen Verpflichtungen frei zu halten, soweit der Nutzer eine Verletzung zu vertreten hat. Im Falle einer berechtigten Abmahnung des Betreibers im Zusammenhang mit den vom Nutzer eingestellten Inhalten wird der Nutzer des Portals den geltent gemachten Schaden, die Kosten der Abmahnung sowie anwaltliche Kosten der Prüfung und Rechtsverteidigung vollständig ersetzen.
Der Nutzer verpflichtet sich Ortspunkte nicht gegen den Willen der Besitzer bzw. Betreiber zu erheben sowie die erhobenen Daten und Informationen wahrheitsgemäß und richtig im Portal wiederzugeben.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, jegliche Informationen und Daten aus dem Portal zu entfernen.
Als Diensteanbieter ist der Betreiber gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Betreiber als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Betreiber diese Inhalte umgehend entfernen.
Eine Meldung entsprechender Inhalte hat an folgende Adressen zu ergehen:
Stadt Waldkirch
Marktplatz 1-5
79183 Waldkirch
inklusion[at]stadt-waldkirch.de
3.1 Nutzungsrechte an Nutzerinhalten
Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich sowie zeitlich, inhaltlich und örtlich uneingeschränkt alle Rechte an den Nutzerinhalten ein, die erforderlich sind, um die Nutzerinhalte für die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecke zu nutzen. Zu den vom Nutzer gegenüber dem Betreiber eingeräumten Nutzungsrechten gehören insbesondere die Berechtigung die Nutzerinhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übertragen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, zum Download bereitzuhalten, durch Bild- und Tonträger wiederzugeben, mit anderen Werken zu verbinden und das Angebot in allen Medien zu bewerben.
4. Bereitstellung der Leistungen / Haftungsschluss
Die im Portal dargestellten Informationen werden regelmäßig gepflegt und aktualisiert. Der Betreiber übernimmt trotz sorgfältiger Beschaffung und Bereitstellung von Informationen keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit oder Verfügbarkeit der angezeigten Inhalte. Für sämtliche Inhalte externer Anbieter, die per Link in das Portal eingebunden sind, ist der jeweilige Autor / die jeweilige Autorin im Sinne des Presserechts und des BGB selbst verantwortlich. Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Sicherheit der per Internet an den Betreiber übermittelten Daten kann der Betreiber nicht gewährleisten.Die Nutzung der über das Portal zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers.
Ansprüche des Nutzers gegen dem betreiber auf den Ersatz von erlittenen Schäden, materieller oder ideeller Art, welche durch die Nutzung der über das Portal erlangten Informationen und Daten sowie durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden oder durch die Verknüpfung mit anderen Webseiten entstanden sind, schließt der Betreiber aus, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers vorliegt.
5. Urheberrecht / Downloads
Inhalt, Struktur und Dienste des Portals sowie alle über das Portal zugängliche Daten (Software, Bilder, Texte, Fotos) sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt bei dem Betreiber, soweit dies nicht ausdrücklich anders angegeben wurde.Alle innerhalb des Portals genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Deren Rechte sind vom Nutzer zu wahren.
Das Downloaden und die Verwendung der Marken, Logos, Wappen und Kennzeichen zu widerrechtlichen Zwecken sind untersagt. Dies gilt nicht, soweit diese Objekte feste Bestandteile der vom Betreiber dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen sind (z. B. der Ausdruck von PDF-Listen mit den erfassten Ortspunkten einer Gebietskörperschaft).
Der Betreiber gewährt jedem Nutzer des Portals ein persönliches, nicht übertragbares Recht, die angebotenen Dienstleistungen ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen. Dieses Recht gilt zeitlich unbefristet bis auf Widerruf durch den Betreiber.
Dem Nutzer ist es untersagt, unter Verwendung der Strukturen, Darstellungen, Daten und Dienste des Portals abgeleitete Produkte herzustellen, zu vertreiben, zu verkaufen, weiterzuleiten oder Dritten in irgendwelcher Form zur Verfügung zu stellen.
6. Verweise und Links
Das Portal, die darin befindlichen Hyperlinks sowie die Inhalte dieser verlinkten Angebote wurden von dem Betreiber Erstellung des Portals sorgfältig und nach bestem Wissen erstellt und geprüft. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass Inhalte verlinkter Angebote im Nachhinein von den Anbietern ohne Wissen des Betreibers verändert werden. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, diese Fremdangebote ständig zu prüfen und lehnt daher jegliche Haftung hierfür ab.
7. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung des Portals unterliegt den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Betreiber nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und verpflichtet sich, verantwortungsvoll mit personenbezogenen Daten des Nutzers umzugehen und diese ausschließlich zweckgebunden und unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften des BDSG sowie der nachfolgenden Bestimmungen zu verarbeiten.
7.1 Datenerhebung, Datenverwendung und Datenspeicherung
Der Webserver, der die technische Grundlage des Portals bildet, registriert automatisch Zugriffe auf das Portal. Beim Besuch des Portals speichert der Webserver zur Erhaltung der Systemsicherheit die IP-Adresse der Besucher sowie das Datum des Zugriffs, die URL, die Herkunfts-URL, den Browsertyp, Inhalte, auf die zugegriffen wurde sowie die während der Verbindung übertragenen Informationen. Diese Informationen bleiben für den Betreiber anonym. Ein Rückschluss auf eine bestimmte natürliche Person ist dem Betreiber somit nicht möglich. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, sofern der Nutzer diese Daten freiwillig an den Betreiber übermittelt hat, beispielsweise im Rahmen einer Registrierung. Vom Nutzer übermittelte, personenbezogene Daten (z. B. E-Mailadressen) werden vom Betreiber ausschließlich zweckgebunden für die Nutzung des Portals genutzt und nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass der Betreiber dazu infolge gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist.
Sendet der Nutzer E-Mails an den Betreiber , werden diese im System des betreibers so lange vorgehalten, bis der mit der E-Mail erwünschte Zweck des Nutzers erreicht ist. Aufgrund technischer Gegebenheiten wird eine Löschung dieser E-Mails nach Zweckerreichung erst innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten nach Zweckerreichung erfolgen.
Der Betreiber weist darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen und auch verfälscht werden können.
7.2 Einwilligung in die Datenverarbeitung
Mit der Nutzung des Portals und der Übermittlung von personenbezogenen Daten willigt der Nutzer in eine zweckbezogene Verarbeitung seiner Daten ein.
7.3 Auskunftsrecht
Jeder Nutzer hat ein Auskunftsrecht über die beim betreiber zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten. Der Betreiber wird jedem Nutzer auf Anfrage an den Datenschutzbeauftragten mitteilen, ob bzw. welche Daten über ihn gespeichert sind. Zudem hat jeder Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie Sperrung und Löschung seiner Daten. Hierzu ist ein entsprechender Auftrag an der Datenschutzbeauftragten zu richten.Für Fragen zum Datenschutz oder die Erteilung von Aufträgen zum Löschen personenbezogener Daten wenden Sie sich an die folgende Stelle:
Stadt Waldkirch
Marktplatz 1-5
79183 Waldkirch
E-Mail: inklusion[at]stadt-waldkirch.de
7.4 Cookies
Das Portal speichert im Zuge seiner Nutzung sogenannte „Cookies“ auf dem Computer des Nutzers. Cookies sind kleine Dateien, die Besuche des Portals benutzerfreundlicher gestalten sollen. Cookies speichern im Rahmen der Nutzung des Portals vorgenommene Einstellungen und wenden diese bei späterer Nutzung wieder an. Das Portal nutzt Cookies, um dem Nutzer die Benutzung des Portals zu erleichtern. Mit der Nutzung des Portals, ohne die Annahme von Cookies zu deaktivieren, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass der betreiber zweckgebundene Cookies auf dem Computer des Nutzers platzieren darf.
Die Annahme von Cookies kann jederzeit im Browser deaktiviert werden. Wie diese Einstellungen vorgenommen werden ist in der jeweiligen „Browser-Hilfe“ dargestellt. Wird die Annahme von Cookies deaktiviert, sind einige Funktionen nicht, oder nur eingeschränkt verfügbar.